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Gestatten: Carl Maria Schulte.
Ei gude wie, wo willste hie?
How are you? Bonjour Citoyen!

Parteifreier, bürgernaher Kandidat für die Bundespräsidentschaft 2012

Direct Democracy – Deep Ecology – Organic Security – Free Creativity

Herzlich
C. M. Schulte

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Bürgerversammlung vor der Bundesversammlung!

Verschiebung der Bundespräsidentwahl 2017

Eine Verschiebung um einige Wochen oder sogar auf Anfang 2018 ist erforderlich, um die Bürgerversammlung vorbereiten und durchführen zu können. Sie soll im Reichstag stattfinden und vor allem parteifreie Kandidaten (innen) anzuhören und der Bundesversammlung sodann ihren Personalvorschlag zu machen. Die Wahlämter und das Statistische Bundesamt als Bundeswahlleiter finden per Los die 600 zum Bundestag wahlberechtigten Bürger (innen) heraus, welche die Bürgerversammlung bilden – als „besonderes Organ“ im Sinne von Artikel 20 (2) Satz 2.

David van Reybrouck hat 2016 „Gegen Wahlen – Warum Abstimmungen undemokratisch sind“ publiziert. Dort werden gute Erfahrungen mit dem Losverfahren weltweit vorgestellt. Siehe auch seinen Blog  G 1000.

Mein ursprünglicher Antrag beim Bundesverfassungsgericht wurde inzwischen mehrfach ergänzt.

Erfolgsaussichten: Die Verfassungsrichter (innen) lassen sich eher auf eine Bürgerversammlung als Vorstufe der Bundesversammlung als gleich auf eine Verfassungsversammlung gemäss Artikel 146 GG – was aber auch nicht auszuschliessen ist: angesichts Parteien-Demokratiekrise, zunehmenden nationalen,europäischen und weltweiten Krisen etc..

Prof. Michael Elicker ist einer von denen, die direkte Demokratie bereits jetzt im Grundgesetz (GG) verankert sehen. Siehe dazu seinen Beitrag „Stärkung der direkten Demokratie“ auf der Webseite des Deutschen Arbeitgeberverbandes.

Seine Sicht der Dinge lädt geradezu ein zur Neuinterpretation des Artikel 20 GG:

Nicht nur BÜRGER-Verfassungsversammlung und BÜRGER-Senat, sondern auch die BÜRGERVERSAMMLUNG  zur Wahl des Bundespräsidenten sind allesamt als besondere Organe anzusehen, mit denen der Souverän, der Citoyen seinen Willen effektiv zum Ausdruck bringt!

Das Aktenzeichen beim BVerfG ist bereits mitgeteilt worden:  2 BvQ 69/2016.

Sachverhalt Antrag und Zulässigkeit (2. Dez. 2016)
Begründung: BüVers und Losverfahren (3. Dez. 2016)
Begründung: Medien-Bedingung Ergänzung vom 8 Dez 2016 mit Hinweis auf POST SendNr. etc. (3. Dez. 2016)
Begründung: Medien-Bedingung (3. Dez. 2016)
Begründung: Wahlvorschlagsrecht   Schutz u ÜberprofPfl GesGeb   Medienbedingung (3. Dez. 2016)
Begründung: Art 146 GG und Art 54 GG etc Überprüf Pflicht GesGeb   INFOPflicht MdBuVers (3. Dez. 2016)
Begründung:  Repräsentationsdefizite    Wahlvorschlagsrecht    Schutz und Überprüfpfl GesGeb  MEDIENbedingung (3. Dez. 2016)
Ergänzung Besondere Organe (29 Dez 2016)
ERGÄNZUNGEN  Medien  BüVers  Repräsenantivität  demokr Legitimität

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