Zukunft von Demokratie und Ökonomie: Buchauszüge

Der folgende Text ist Teil 1 der Vorabveröffentlichung zum Buch „Occupy Democracy“. Die Texte müssen nicht immer mit der Auffassung des Herausgebers identisch sein.

Occupy ist entwicklungsfähig!

Von Prof. Dr. Arno Klönne, Paderborn

Einfach nur albern – so das Urteil des Fast-Bundespräsidenten Joachim Gauck über die Protestbewegung gegen die weltweite, jeder demokratischen Kontrolle sich entziehende Macht des so genannten Finanzmarktes.sinopsis film

Anders die verbalen Reaktionen der Repräsentanten des deutschen Parteienkartells: Durchweg wurde hier „Verständnis“ geäußert für den Unmut über das spekulative Treiben von Banken und Kapitalfonds. Aber Ruhe und Ordnung, so fügen die Politprofis stets hinzu, müßten selbstverständlich von den Aufbegehrenden respektiert werden. Ein bisschen Protest als Ventil? Und zugleich die Erwartung, die Unruhe werde sich von selbst wieder beruhigen, es werde ihr der Atem ausgehen, die politische Klasse könne so weitermachen wie bisher.

Business as usual? Auch die Regierenden wissen längst, daß sie ihr Geschäft auf „systemisch“ veränderte Bedingungen einstellen müssen, und reihenweise purzeln in europäischen Ländern Politiker aus ihren Ämtern. In Griechenland und in Italien wurden sie bereits ersetzt durch „Fachleute“, die Interessen internationaler Banken zu exekutieren haben. Die Bundesrepublik steht demgegenüber erfolgreich da, sie genießt (noch) das Vertrauen des „höheren Wesens“, der geheimnisvollen obersten Instanz „Finanzmarkt“ .

Die deutsche Bundeskanzlerin sprach auf dem Parteitag der CDU von „epochalen Veränderungen und Herausforderungen“, von einer „Schicksalsstunde“, der man sich „stellen“ müsse. Was wandelt sich da, wer fordert wen heraus? In der Tat haben sich innerhalb der inzwischen global herrschenden kapitalistischen Ökonomie weitreichende „Innovationen“ durchgesetzt, die dramatischen sozialen Problemdruck erzeugen und herkömmliche Funktionen nationalstaatlicher parlamentarischer Politikregulierung außer Kraft setzen. Knapp skizziert :

Seit Jahren schon hat sich bei der Verwertung von Kapital die hochspekulative Finanzsphäre an die Spitze gesetzt gegenüber der Produktionswirtschaft und den „realen“ Dienstleistungen. Immer neue „Finanzprodukte“ bestimmen die Prozesse des Kreditgebens und des Gewinnmachens. „Volks“-Wirtschaften haben nun den Zwängen dieses supranationalen Finanz-„Marktes“ sich zu unterwerfen, auch den Institutionen, die ihm behilflich sind, wie der Internationale Währungsfonds, die Europäische Zentralbank und der Europäische Stabilisierungsfonds. „Rettungsschirme“ auf Kosten des gemeinen Steuerzahlers werden dort aufgespannt, wo Banken in diesem turbulenten Wettbewerb „falsch“ gewettet haben, Staatsverschuldung bringt ganze Nationen im Kreditgeschäft in Verruf und führt zur Entmündigung ihrer Regierungen. Wo Verlierer sind, fehlt es aber nicht an Gewinnern – Finanzspekulationen erbringen eben auch hohe Profite, verschuldete öffentliche Haushalte zahlen hohe Zinsen, der epochale Aufstieg des Finanz-„Marktes“ bedeutet: Riesige Schuldenlast bei den steuerfinanzierten öffentlichen Etats – und ebenso riesige Vermögensbildung in privater Hand, bei einer kleinen Bevölkerungsschicht. Die sozial-materielle Polarisierung hat sich in der jüngsten Vergangenheit auch in den insgesamt reichen europäischen Ländern massiv verschärft, es bilden sich Armutszonen heraus in diesem Kontinent, zwischen seinen Staaten und auch innerhalb seiner hochvermögenden Länder. Unter dem Druck, eine möglichst hohe Profitrate zu erzielen und andere „Marktteilnehmer“ niederzukonkurrieren, werden Löhne gesenkt und Arbeitsverhältnisse „prekarisiert“. In den Staatshaushalten führen „Schuldenbremsen“ zur Demontage bei den Sozialleistungen.

Daß der Parlaments- und Parteienbetrieb anfällig ist für Einflußnahmen demokratisch nicht legitimierter wirtschaftlicher Interessen, ist nichts Neues. Aber auch in dieser Hinsicht vollziehen sich systemische „Innovationen“: Nationalstaatliche Parlamente und Regierungen sind hilflos den Vorgaben des internationalen Finanz-„Marktes“ ausgesetzt, Finanz- und Wirtschaftspolitik ist nur noch darauf ausgerichtet, das „Vertrauen“ der gar nicht greifbaren Machtinhaber dieser „Finanzsphäre“ zu gewinnen. Das Europäische Parlament ist nicht in der Lage, diesen Funktionsverlust einzelstaatlicher Demokratie zu kompensieren. Und so geraten wir in die Epoche der „Postdemokratie“, wie Politikwissenschaftler diese sich herausbildende Herrschaftsform cool benennen.

„Banken in die Schranken“ – als Richtungsangabe einer Protestbewegung gegen die schleichende politische Machtergreifung des Finanz-„Marktes“ ist dieser Ausruf plausibel. „Albern“ ist daran gar nichts. Aber es bringt diese neue, der Taktik von Parteien sich entziehende, außerparlamentarische Opposition nicht weiter, wenn politische Routiniers „Verständnis“ für sie äußern. Die Chance dieses noch tastenden Protests liegt gerade darin, sich den lähmenden Zusprüchen der konventionellen Politikverwaltung fernzuhalten, die Auseinandersetzung zu führen nicht nur mit den Finanzgewalten,sondern auch mit ihren Dienstleistern in den politischen Institutionen, die Parteiführungsstäbe einbegriffen. Daß sich mit dem OCCUPY kein festes und ausformuliertes Programm verbindet, ist keineswegs ein Nachteil. Wer könnte denn von sich behaupten, er hätte die Patentlösung für die Probleme des Wirtschaftslebens in der Tasche oder auf dem Rechner? Unsinn ist es, einer Protestbewegung vorzuwerfen, sie führe ihre Diskussionen „chaotisch“, ohne festgefügte Regularien. Soll sie sich von der Bertelsmann-Stiftung ein Curriculum verpassen lassen? Autonomie heißt eben auch: Den Lernprozess selbst zu entwickeln, die Formen des gemeinsamen Nachdenkens, des Austausches von Meinungen und der Vereinbarung der nächsten Schritte selbst zu bestimmen. Selbstverständlich enthält das Risiken.

Um einige zu nennen: Protest kann sich, durchaus zu Recht auf Unabhängigkeit pochend, zu sehr abgrenzen von ansprechbaren anderen Gruppierungen, sich also unnötigerweise „verinseln“. Wer Bewegung in die Gesellschaft bringen will, muß offen sein für Weggefährten, für neue Bündnisse, er wird sich hüten müssen vor Alleinvertretungsansprüchen. Gesellschaftlich oppositionelle Kräfte wurden und werden häufig vergeudet durch die Fixierung auf den Konflikt im eigenen Umfeld. Protest braucht, wenn er wach machen soll, die Blickrichtung auf die Aktualität und zugleich den Anspruch: Es kann ganz anders zugehen, Alternativen sind möglich. Aber nicht alles, was in Zukunft sein kann und sein soll, ist morgen schon realisiert. Wer sich politisch einmischen will, darf sich nicht in Abwartestellung begeben – einen langen Atem jedoch braucht jede oppositionelle Bewegung. Das ökonomische System, aus dem die zerstörerischen Operationen des Finanz-„Marktes“ hervorgehen, verschwindet nicht in einem Crash. Kritik und Widerstand, alternative Entwürfe und Versuche haben eine lange Geschichte – und eine weite Strecke vor sich. Eine Protestbewegung lebt von Zuspitzung, von fantasievoller Aktion – was nicht heißt, sie könnte darauf verzichten, ihre analytischen Fähigkeiten zu entwickeln. „Die Banken in die Schranken“ – damit ist ein Punkt gesetzt. Er ist auf weiterführende Fragen und Explorationen angewiesen: Welche Strukturen haben Banken und andere Kapitalfonds in ihre Machtstellung gebracht, wie hat dabei die etablierte Politik mitgespielt, wo liegen Möglichkeiten, in die Selbstherrlichkeit des Finanz-„Marktes“ kurzfristig einzugreifen, was sind Alternativen auf längere Sicht? Das alles sind Überlegungen, die nicht den „Experten“ überlassen bleiben können. Demokratie heißt auch: „Theorie“ ist kein Privileg akademischer „Exzellenzen“. Das OCCUPY – warum sollte es nur den Banken gelten?

acyclovir 400mg generic for cialis acyclovir dosage for cold sores cialis coupons from manufacturer viagra side effects cialis coupons printable vardenafil 20mg azithromycin z pak cialis 5mg viagra tesco ciprofloxacin coverage what is escitalopram free cialis cipro acyclovir dosage finasteride side effects ciprofloxacin 500 mg lexapro dosage canadian viagra how much does cialis cost acyclovir dosing finasteride results viagra lexapro for anxiety generic levitra vardenafil 20mg side effects of lexapro acyclovir vs valacyclovir azithromycin 250 mg treatment what is lexapro levitra 20mg cost per pill how does cialis work finasteride 5mg side effects what is ciprofloxacin used for azithromycin 250mg tablets 6 pack weaning off lexapro discount cialis when will cialis go generic finasteride efectos secundarios effects of stopping lexapro suddenly cialis daily what bacteria does ciprofloxacin kill cialas is lexapro a controlled substance azithromycin and alcohol lexapro coupons what is acyclovir for cialis 30 day sample side effects of cialis cheap cialis viagra natural how to get off lexapro canada viagra lexapro para que sirve viagra ohne rezept auf rechnung azithromycin eye drops lexapro and weight gain ciprofloxacin 250 mg cealis finasteride vs dutasteride levitra vs viagra cialis reviews cheap levitra buy levitra ciprofloxacin side effects levitra prices ciprofloxacin 250mg azithromycine withdrawal from lexapro acyclovir 800mg cialis is azithromycin penicillin ciprofloxacin eye drops generic lexapro azithromycin pregnancy category lexapro 5mg vardenafil vs viagra cialis testimonials side effects of azithromycin 250 mg acyclovir for cold sores acyclovir cream lexapro vs celexa lexapro generic name cialis pricing viagra en ligne livraison 24h viagra wiki finasteride medication cialis professional viagra medicine is azithromycin viagra ohne rezept aus deutschland finasteride 5mg side effects mayo clinic viagra vs cialis vs levitra viagra kaufen tamoxifen side effects what is lexapro for buying viagra cialis discount levitra rezeptfrei deutschland what is cipro used for generic cialis at walmart escitalopram effets secondaires ciprofloxacin hcl 500 mg tab how to wean off lexapro without withdrawals cialis medication finasteride hair loss levitra prezzo in farmacia finasteride side effects in men celexa vs lexapro 9 levitra at walmart viagra for men levitra 20 mg over the counter viagra cialis vs viagra viamedic cialis acyclovir 800 mg acyclovir dose female viagra how to wean off lexapro ciprofloxacin 500mg antibiotics viagra single packs ciprofloxacin hydrochloride how does acyclovir work azithromycin 250 viagra without a doctor prescription usa what is azithromycin ciprofloxacin 500mg antibiotics side effects pfizer viagra what is cipro lexapro withdrawal viagra price azithromycin vs erythromycin cialis price levitra 20 mg von bayer wellbutrin and lexapro ciprofloxacin nebenwirkungen viagra canada viagra receptfritt lexapro and wellbutrin combination therapy cialis otc viagra coupons ciprofloxacin 500 azithromycin 500 erfahrungen azithromycin coverage viagra pills lexapro withdrawal symptoms finasteride 5mg tab best price viagra viagra alternative ciprofloxacin dose cialis 20mg viagra sex finasteride for hair loss cipro for uti cialis coupons acyclovir for shingles what does ciprofloxacin treat what is acyclovir used for daily cialis cialis dosage strengths lexapro weight gain escitalopram 10 mg para que sirve 200 cialis coupon price cialis side effects of tamoxifen women viagra viagra coupon what does azithromycin treat tamoxifen and foods to avoid generic cialis tadalafil tamoxifen citrate tamoxifen therapy how to use viagra generic levitra ciprofloxacin hydrochloride ophthalmic finasteride 5mg levitra 20 mg cost walmart azithromycin for strep throat cialis for women lexapro viagra on line no prec generic viagra cialis generic tadalafil azithromycin dosage levitra coupon lexapro side effects men zoloft vs lexapro online cialis acyclovir 400 mg side effects of finasteride cialis for men zovirax for cold sores cialis website cialis 10 mg viagra soft azithromycin liquid levitra without a doctor prescription stopping lexapro ciprofloxacin spc tamoxifen and bone pain levitra 20mg cialis cheap cialis coupon 20 mg ciprofloxacin used for cialis copay card lexapro overdose first few days on lexapro generic cialis side effects of azithromycin finasteride dosage order viagra lexapro benefits for women azithromycin pregnancy cialis from canada viagra generic finasteride lexapro manufacturer website tamoxifen nebenwirkungen acyclovir cialis generic zithromax antibiotic natural viagra viagra 100 cialis canadian pharmacy viagra alternatives cialis vs viagra what is finasteride escitalopram nebenwirkungen side effects lexapro viagra without a doctor prescription zovirax generic viagra 100mg cialis canada lexapro 10mg zithromax finasteride 5 mg tab azithromycin pediatric dosing what is azithromycin used for lexapro dosages levitra 10 mg prezzo cost of cialis where to buy viagra what is azithromycin for tamoxifen langzeitfolgen what is ciprofloxacin cipro 500 ciprofloxacin dosage how to take cialis what is tamoxifen used for viagra substitute azithromycin 5 day dose pack viagra 100 mg cialis on line herbal viagra how does lexapro work escitalopram 10mg tamoxifen bijwerkingen azithromycin drug class azithromycin without a doctor’s prescription azithromycin 250 mg azithromycin tablet buy generic levitra azithromycin for pneumonia viagra vs cialis levitra erfahrungen cipro and tendonitis lowest cialis prices finasteride 1mg liquid cialis azithromycin 500mg cialis coupon print cipro dosage what is lexapro used for buy viagra online lexapro and weight loss is tamoxifen chemotherapy viagra costs lexapro bula acyclovir side effects lexapro 10 mg what is cipro usually prescribed for cipro antibiotics cialis tadalafil ciprofloxacin bnf ciprofloxacin ophthalmic solution tamoxifen side effects in women lexapro side effects in men cialis patent expiration cialis for sale cheap viagra viagra for sale uk tamoxifen and weight gain side effects of lexapro 10 mg escitalopram viagra tablets buy cialis viagra online acyclovir 200mg cialis 20mg directions cialis samples zithromax z-pak discount viagra viagra dosage viagra tablet sex viagra for women how long does viagra last ciprofloxacin side effects in women viagra for sale ciprofloxacin uses erectile dysfunction cialis azithromycin tablets levitra 20 mg precio farmacia cipro side effects in elderly cialis online how long for lexapro to work levitra zovirax dosage viagra prices generic for lexapro cialis pills for sale cialis cost acyclovir medication thuoc azithromycin propecia side effects cialis free trial lexapro vs wellbutrin buy viagra viagra sans ordonnance cialis patent expiration date extended buy levitra online cialis pills cialis prices ciprofloxacin drug class cialis for bph ciprofloxacin dosierung levitra vs viagra for hardness zithromax dosage azithromycin three times a week what is acyclovir cost of viagra buy cialis online tamoxifen cost azithromycin uses ciprofloxacin hcl 500 mg viagra cost buy generic viagra tamoxifen acyclovir ointment utilisation viagra ciprofloxacin 500 mg for urinary tract infection what does ciprofloxacin 500mg treat finasteride reviews lexapro reviews cialis coupons 2017 cialis 5 mg escitalopram 10 mg cialis effects viagra on line what does viagra do post finasteride syndrome how long for azithromycin to take effect side effects of ciprofloxacin lexapro 20mg cipro side effects how does viagra work what is finasteride used for viagra activate tamoxifen side effects in women over 55 online viagra zovirax ointment ciprofloxacin class ciprofloxacin cialis or viagra cialis sample ciprofloxacin 500mg viagra 100mg cilias escitalopram oxalate cialis for daily use common side effects of ciprofloxacin 500 mg lexapro side effects in women cialis generic availability azithromycin for uti cialis samples overnight acyclovir 800 mg 5 times a day levitra generic viagra nebenwirkungen cipro uses side effects of viagra side effects of ciprofloxacin 500 mg viagra bestellen cialis dosage recommendations lexapro generic viagra for women azithromycin what works better than viagra ciprofloxacin 500 mg tabletten side effects of acyclovir azithromycine 250 mg azithromycine eg 500 mg bijsluiter azithromycin class cialis without a doctor’s prescription ciprofloxacin hcl 500 mg side effects lexapro vs zoloft ciprofloxacin side effects after age 60 what is cialis viagra from canada finasteride and enlarged prostate viagra cialis finasteride tablets is ciprofloxacin a penicillin ciprofloxacin 500mg tablets canadian cialis what is tamoxifen cialis side effects antibiotic ciprofloxacin azithromycin 500 escitalopram 20 mg viagra 50mg viagra vs cialis levitra online cialis alternative cialis voucher levitra bayer 20mg meilleur prix viagra pill azithromycin cost cipro antibiotic cialis 30 day trial coupon finasteride long term effects cipro dangers zithromax 500 mg viagra effects cialis patent expiration 2017 viagra generico azithromycin 250mg ciprofloxacin hcl cipro drug class ciprofloxacin drops azithromycin medscape cialis dosage ciprofloxacin for dogs zovirax pills free viagra equipe argentine viagra finasteride for women azithromycin 500 mg zovirax cream viagra samples cialis coupon lexapro and weight gain in women revatio vs viagra finasteride permanent side effects acyclovir ointment 5 side effects of finasteride 5mg tamoxifen lawsuits azithromycin side effects levitra coupons finasteride effets secondaires effects of stopping finasteride viagra vs cialis vs levitra nolvadex escitalopram side effects what infections does ciprofloxacin treat viagra wikipedia cialis savings card side effects of lexapro in women pfizer viagra coupons from pfizer lexapro dosing sophia viagra viagra 100mg tablets retail price levitra vs viagra cialis 20 mg cialis trial levitra dosage finasteride 5 mg cyalis wholesale cialis does lexapro cause weight gain lexapro medication tamoxifen interaction what is ciprofloxacin prescribed for acyclovir 800 mg for shingles cialis pharmacy prices lexapro side effects propecia what does finasteride do what is viagra viagra uk viagra pillen kruidvat cialis 5mg daily canada cialis

Comments are closed.