Occupy – neuer Aufbruch oder Desaster der Hilflosigkeit?

Der folgende Text ist Teil der Vorabveröffentlichung zum Buch „Occupy Democracy“. Die Texte müssen nicht immer mit der Auffassung des Herausgebers identisch sein.

Occupy – neuer Aufbruch oder Desaster der Hilflosigkeit nach zwei verlorenen Jahrzehnten Protest(nicht)kultur?

Von Projektwerkstatt SaasenWatch Full Movie Online Streaming Online and Download

Allmählich kommt es zu Gewöhnungseffekten: Der Kapitalismus wälzt sich – mordend, ausbeutend, unterdrückend, umweltzerstörend – von Krise zu Krise, ohne die Funktion der ständigen Verwertung aller Güter, Lebewesen und Rohstoffe, der Steigerung von Profiten und der Akkumulation von Kapital zu verlieren. Stimmenanteile sogenannter rechter und linker Parteien schwanken wie die Aktienkursen. Wechseln sich dann als Folge ab, verändert sich doch wenig. Die Erinnerung an das Scheitern aber verblasst immer schnell, so dass aufkeimender Protest sehr leicht doch wieder in Richtung parlamentarischen Ringens gelenkt werden kann. Reicht das nicht, so schlägt meist die Stunde einer neuen Bewegung – zunächst schemenhaft, aber dann schnell geformt, hierarchisiert und schließlich assimiliert als neuer Baustein einer Gesellschaft, in der Protest dem Abbau von Frust, nicht aber der Veränderung dient. So war es, als Attac aus der Asche der Aufstände gegen die „Globalisierung“ wuchs und selbige befriedete, sozialdemokratisierte und die faszinierende Fusion von Revolution und Devisentransaktionssteuer vollzog. Einige Jahre später schluckte die neu formierte gesamtdeutsche Linkenparteien, sich selbst als Willy-Brandt-Nachfolger verstehend (das ist der mit dem Radikalenerlass und der Abschaffung der Mundraub-Straffreiheit), den Widerstand auf den zunächst selbstorganisierten Montagsdemos. Und nun die Bankenkrise und Occupy. Wird es wieder ein kleines, von der zunehmenden Hilflosigkeit in der Protestorganisierung gebeuteltes Aufflackern sein, welches dann personell oder auch nur hinsichtlich Medienpräsenz und Spendeneingänge von den professionellen Apparaten alter und neuer NGOs aufgesogen wird?

So einfach ist die Sache nicht. Zwar spricht vieles dafür, dass es genau so kommen wird. Aber das ist keine ausgemachte Sache und könnte verhindert werden – auch durch die AkteurInnen selbst, was eine wichtige Qualität ist. Gegen die Erwartung, dass hier eine neue, selbstorganisierte Qualität entstehen wird, spricht vor allem die Geschichte der letzten Jahre. Immer professioneller sind die Zentralen politischer Bewegung am Wirken. Fast jede Handlung wird von geschulten ExpertInnen auf die mediale Aufmerksamkeit und auf den Eingang an Spenden und Mitgliedern durchgecheckt, bevor dann Profis des Marketing und der Steuerung von Organisationen ans Werk gehen, die aus dem Fundus erfahrener AktivistInnen zusammengekauft werden. Sie profitieren von einem breiten BildungsbürgerInnentum, welches seine aktiven Zeiten hinter sich hat, sich lieber aus ihren Lieblingsmedien a la taz, ND, FR oder SZ berieseln lässt, an sonnigen Samstagen auf sogenannten Demonstrationen durch uninteressante Straßen schlendert und umso großzügiger die Überweisungsträger mit Spenden aus den inzwischen recht üppigen Einkommen ausfüllt. Dieses System der Bewegungsagenturen, die alles und jedeN für ihre Simulation von Protest (be-)nutzen, und williger MitläuferInnen, die konfliktscheu Widerstand und Sonntagsausflug verwechseln, prägt seit Jahren in mehreren Industrienationen, vor allem in Deutschland das Geschehen. Da passt es wie der Wattebausch aufs Ohr, dass auch die inhaltlichen Forderungen zu einer Arie der Nebensächlichkeiten verkommen – triumphal angeführt von dem inzwischen ein Jahrzehnt währendem Einsatz für den minimalistischsten Reformvorschlag aller Jahr, die „Tobin Tax“ (Devisentransaktionssteuer).

Nur ganz selten ragen aus diesem Einheitsbrei der Langeweile Einzelaktionen heraus, deren Wirkung zudem durch mediale Nichtbeachtung oder reihenweise Distanzierungen seitens der Agenturen PR-orientierter und spendengeiler verringert wird.

Und nun also Occupy. Wieder so ein Aufbäumen scheinbar aus dem Nichts. Entschlossen eroberten sich AktivistInnen die Straßen bzw. Plätze. Ließen sich von Kälte und Dunkelheit nicht schrecken und bauten sogar einige Zeltdörfer auf – mitunter, so in Frankfurt/Main, direkt vor dem vermeintlichen Feind. Doch was geschah dann: Transparente wurden aufgehängt, Essen gekocht und ganz viel Wert auf ständiges Beisammensein und Beraten im Kollektiv gelegt. Das überspielte eine schnell erkennbare Leere: Hier fehlte es an klaren inhaltlichen Positionen und an Erfahrungen in der Organisierung von Aktionen. Arbeitskreise wurden gegründet, deren Themensetzungen eher an EinsteigerInnenkurse erinnern. Menschenketten um Bankengebäude in Zusammenarbeit mit politisch eher pflegeleichten Gewerkschaften oder Attac sind das Druckvollste an Aktionen, was gelingt. Die Polizei reduziert ihre Präsenz, Banken ihre Sicherheitsvorkehrungen und manch Spitzenbänker wagt sich zum Gespräch mitten ins Zeltdorf vor der eigenen Hochhaustür.

Eine solche inhaltliche und methodische Orientierungslosigkeit ist keine politische Entscheidung der Menschen, die unter dem Motto „Occupy“ da draußen campen und – ansatzweise – kämpfen. Denn ausgerechnet auf die zu zeigen, die es wenigstens noch versuchen, wäre ziemlich fatal. Nein – die Ursache liegt in der Protest(un)kultur, die seit Jahren gepflegt wird und überall prägend geworden ist. „Occupy“ ist nichts als das Kind dieser Entwicklung. Es ist die kleine Lücke, die professionelle Parteien, NGOs und Agenturen im Kampf um Stimmen, Mitglieder und Spenden noch lassen. Sie lassen diese nicht freiwillig, sondern weil – welch Glück! – sich nichts aus dieser Welt vollständig kontrollieren und assimilieren lässt. Weil die Großen und Professionellen dem Crash der Banken mit ihren ewig nervenden Spendenaufrufen und Minimalvorschlägen keine brauchbare Qualität entgegenstellten, entstand der spontane und entschlossene Protest des Occupy, der aber seinen Willen, der Übermacht entgegenzutreten, nur umsetzen kann, wenn es den Beteiligten gelingt, sich schnell und intensiv politische Positionen und ein Know-How im Handwerk des Protestes anzueignen. Das braucht keine Kollektivität – eher kann die intensive Selbstbeschäftigung in Endlosplena der Selbstermächtigung aller oder möglichst vieler Beteiligter sogar im Wege stehen. Denn gemeinsames Palaver schafft gefühlte Aktivität und verhindert dadurch tatsächliche widerständige Praxis. Diese braucht einzelne Menschen und die von ihnen gezielt geschaffenen Zusammenhänge – also aktionsorientierte Gruppen, die sich vorbereiten, überlegen, Inhalte und Vermittlungswege in der Aktion planen und dann handeln. Der Ausgangspunkt der Occupy-Bewegten ist schlecht – als Folge von zwei Jahrzehnten Verlust von Handlungsfähigkeit in politischer Bewegung. Das kann mensch niemandem direkt vorwerfen. Doch zelten, kochen, kuscheln und plenieren ist keine politische Intervention. Der Weg wieder hin zur Handlungsfähigkeit mag angesichts der Wissensverluste steinig sein. Ihn aber gar nicht zu gehen, wird im Nachhinein dann der Occupy-Bewegung selbst anzulasten sein. Sie ist eine Chance, die aber zunächst ergriffen werden muss.

So liegt es also nahe, die Frage der Überschrift mit einem beherzten Sowohl-als-auch zu beantworten. Occupy ist ein neuer Versuch – und damit auch wieder eine neue Chance. Der bisherige Verlauf zeigt den dramatischen Verlust an Fähigkeit, sich zu wehren und sich zu organisieren. Jeder neue Versuch kann ein Wiederbeginn der Aneignung von Handlungskompetenz sein. Wenn das gelänge, wäre Occupy ein Erfolg. Sonst bliebe es eine Randnotiz folkloristischer Begleitung des unabwendbar Scheinenden auf dem Weg Richtung Abgrund. Da Selbstbestimmung und Autonomie anstrengend sind, bleibt die Chance, dass das leichte Unwohlsein zu einem Aufruhr in Eigenständigkeit führt. Dann gehört Occupy die Zukunft – und die Agentur der Marken Campact oder .ausgestrahlt sowie die Apparatschiks der Zentralen von Linken, Gewerkschaften oder NGOs auf dem Müllhaufen einer Selbstentmündigungsgeschichte.

Die Projektwerkstatt Saasen ist im Internet vertreten unter http://www.projektwerkstatt.de/pwerk/saasen.html.

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