Wird Schulte jetzt Bürger-Präsident?

Leserbrief an die Frankfurter Rundschau

Im FR-Interview mit mir (“Ich bin ein Bürger-Kandidat”) ist von einer parteipolitischen Intrige gegen mich anlässlich der Wahl des ZDF-Intendanten die Rede. Verschwiegen hat die Journalistin, daß es eine Intrige von GRÜNEN im Fernsehrat war. So hat es mir der leitende FAZ-Redakteur Claudius Seidl mitgeteilt. Die FrankfurterInnen können bei der OB-Wahl mit ihrer Stimme darauf vielstimmig antworten.

Das mit veröffentlichte Bild zeigt mich in Samurei-Kleidung. Es wurde in der Karnevalszeit aufgenommen, die Toga kann aber auch für vieles andere stehen: Robe des Anklägers gegen Polit- und Wirtschaftskriminalität, OB-Kleidung bei geeigneten festlichen Anlässen etc.. Ein Hut oder ähnliches könnte ergänzend den Kopf schmücken. Ich will nicht irgendwann parteifreier Bundespräsident werden, sondern jetzt! Leider ist die OB-Wahl durch Roth und Rhein schon jetzt rechtswidrig manipuliert: Mehrfache Wählertäuschung und Wahlmanipulation. Auch deshalb ist es gut, zwei Optionen offen zu halten.

Gestern habe ich beim Bundesverfassungsgericht Antrag auf einstweilige Anordnung gegen den Präsidenten der Bundesversammlung, Lammert, gestellt. Mit dem Ziel, mir angesichts der quasi schon von Parteivorsitzenden vorweggenommenen Wahl Rederecht vor der Bundesversammlung zu verschaffen und auf dem Stimmzettel vermerkt zu werden. Das Wahlvorschlagsrecht der Mitglieder der Bundesversammlung steht nur auf dem Papier und hat faktisch keine ausreichende Relevanz für eine freie und faire Wahl. Gauck und Klarsfeld stehen für die Vergangenheit, meint Harry Nutt. Ich stehe für bessere Zukünfte aller Menschen in Deutschland! Du bist geradlinig, hartnäckig, kreativ…! Diese Einschätzungen von Mitbürgern freuen mich natürlich.

Am 20.2. hat die FR eine OB-Diskussion ohne parteifreie Kandidaten durchgeführt. Das Verfassungsgericht hat schon mal per einstweiliger Anordnung die Teilnahme einer nicht im Parlament vertretenen Kandidatin an einer TV-Diskussion durchgesetzt: BVerfGE 82, 54. Kein Wunder, dass mich Mitbürger nach der OB-Diskussion fragten, warum die FR einen Parteifreien wie mich nicht zu Wort kommen ließ. Bleibt zu hoffen, daß wir in Frankfurt und Berlin ein Wahlwunder erleben!

Carl Maria Schulte (künftiger OB/BuPräs)

 

Siehe auch: Bundespräsidenten-Wahlgesetz ist verfassungswidrig!