Carlo vorn! Bürger vorn! Frankfurt vorn!

Vorläufiges Programm des OB Schulte

Ich will alle Wahlberechtigten links von CDU + FDP sowie alle „linken“ Schirrmachers (FAZ-Herausgeber) auf mein Programm und meine Person vereinen! Ausserdem alle NichtwählerInnen. So gewinnt Frankfurt im 1. Wahlgang! Die schier grenzenlose Machtgier von Parteien braucht zur Durchsetzung des Wählerwillens auch zwischen den Wahlen einen parteifreien + kreativen Oberbürgermeister (OB) mit Schwerpunkten wie Bürgermitwirkung, Ökologisierung und Kreativitätsermutigung in allen Politik- und Lebensbereichen.

Solidarität, Nachhaltigkeit – lebendige Vielfalt sind Kenn- und Markenzeichen meines Handelns:

  • Abbau des enormen Schuldenberges durch STOP von Steuergeldverschwendung, effektive Verwaltung + Stärkung der Selbstorganisation der BürgerInnen. Klare Orientierung von Stadtverwaltung und -politik auf soziale Ökologisierung. Professionelle Personalentwicklung (siehe z.B. inspe). Eindämmung der parteipolitischen Ämterpatronage. So weit wie in Griechenland darf es bei uns nicht kommen. Siehe etwa die Causa Wulff und mafiöse Entwicklungen in Deutschland.
  • Stärkung der Selbstorganisation der BürgerInnen: Nachbarschaftliche Netzwerke, Mehrgenerationenhäuser etc.
  • Frankfurt soll Heimat für vielfältige Lebensformen und Kulturen sein: zur gegenseitigen menschlichen Bereicherung: Familien, Singles, MitbürgerInnen aus Europa + anderen Kontinenten, Städtepartnerschaften von unten. Die Weltstadt Frankfurt weiss: Wir sind eine Welt!
  • Preiswerter Wohnraum für StudentInnen, Arme u.a.. Realisierung einer multifunktionalen + mehrgenerativen Weltökosiedlung im Europaviertel. Für Kreative, KünstlerInnen, Gesundheitsprojekte, Coaching mit Pferden, Kamelen…
  • Wirksame Maßnahmen zur Lärmprävention, Wasserreinigung und Luftreinhaltung.
  • Präventive Sicherheitspolitik wird mit Ursachenanalyse, Runden Tischen und Präsenz von Sicherheitskräften, Kriminalität + Gewalt verhindern helfen. Auch eine ganzheitliche Bildung für alle beugt Kriminalität vor und sichert zugleich die Zukunftsfähigkeit der Frankfurter Commune.
  • Auf Bundesebene setze ich mich u.a. ein für eine Verbesserung kommunaler Finanzen. Zudem für einen Bundestagsausschuss, der sich integrativ mit dem Mehrebensystem Kommune, Land, Bund + Europa befasst. Damit wird das Partei-organ Bundesrat überflüssig und der Weg frei für einen parteifreien Bürgersenat, wie er von Prof. Jörn Kruse angeregt wird. Ähnlich: Prof. Johannes Heinrichs (Sachparlamente), Prof. Claus Leggewie (Zukunftskammern)…! Umgesetzt wird dies von einem Bürger-Verfassungskonvent, wie er von mir seit langem gefordert wird. Neuerdings wollen die Grünen ähnliches. …

Der Ex-Vizepräsident beim Bundesverfassungsgericht Hassemer meinte nach Hinweis auf meine OB-Kandidatur am 29.11.11 in der Universität Frankfurt spontan: Ich wähle Dich! Hat mich gefreut.